AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen

Allgemeines
Für alle Angebote, Abschlüsse und Lieferungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, falls sie von uns schriftlich anerkannt sind. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben. Von uns abgegebene Angebote sind stets freibleibend. Nebenabreden bedürfen grundsätzlich unserer schriftlichen Bestätigung, andernfalls gelten diese nicht als vereinbart.

Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Liefervertrag ist der Ort der Handelsniederlassung des Verkäufers.

Lieferungen
Die Lieferung der Ware erfolgt ab Lager Frankfurt Höchst. Die Versandkosten trägt der Käufer. Die Ware wird unversichert versandt, wenn nichts anderes vereinbart ist. Angelieferte Ware (Kunden- oder Fremdware) ist nicht versichert.

Textilmuster
Textilmuster werden zzgl. Versandkosten von uns berechnet, falls der Auftrag nicht zustande kommt. Bei Auftragsvergabe fließen die vom Kunden ausgesuchten Muster mit in die Produktion ein und werden verrechnet.

Mängelrügen
Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Empfang zu überprüfen und eventuelle Rügen innerhalb von 14 Tagen schriftlich anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist entfällt die Gewährleistung für erkennbare Mängel. Bei mangelhafter Ware und rechtzeitiger Rüge sind wir zur Ersatzlieferung oder Erstattung des Minderwertes verpflichtet. Ob eine Ersatzleistung oder ein Rabatt, oder die komplette Rücknahme der Lieferung gewährt wird, wird im Einzelfall von uns entschiede. Ansprüche auf Wandlung oder Schadensersatz, insbesondere für Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Im Schadenshöchstfall wird die komplett gelieferte Ware von uns zurückgenommen. Bei angelieferter Ware (Lohnarbeit) , haften wir im Höchstfall für unseren Veredelungswert, nicht aber für die angelieferte Ware. Die Gewährleistung auf gelieferte Ware umfaßt Mängel, welche nachweislich auf fehlerhaftem Material oder mangelhafter Verarbeitung beruhen. Ausgeschlossen sind Mängel, die durch Transport, unsachgemäße Behandlung, Veränderung des gelieferten Gegenstandes oder natürlichen Verschleiß entstanden sind. Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Breite, des Gewichts, der Ausrüstung oder des Designs dürfen nicht beanstandet werden. Schriftlich genehmigte Rücksendungen haben auf Kosten des Rücksenders zu erfolgen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, daß es bei der Produktion von Artikeln zu technisch bedingten Abweichungen in Farbe und Qualität kommen kann. Insbesondere bei der Stickerei kann es zu Abweichungen in der Platzierung kommen. Unser Schadensersatz erstreckt sich im Höchstfall auf die Rücknahme der Lieferung. Weitergehender Schadensersatz wird hiermit ausgeschlossen.

Zahlung
Die Zahlung ist, wenn nicht anders vereinbart, per Vorkasse zu leisten. Ansonsten zahlbar sofort ohne Abzug. Unberechtigte Abzüge werden nachgefordert. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Schuldposten zuzüglich der darauf auflaufenden Verzugszinsen verwendet. Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen von uns nicht anerkannten Gegenansprüchen des Käufers ist nicht statthaft, ebensowenig die Aufrechnung mit solchen.

Zahlungsverzug
Wir berechnen 10 Tage nach Rechnungsdatum Zinsen und Verzugsspesen. Ist der Käufer mit einer fälligen Zahlung in Verzug oder tritt in seinen Vermögensverhältnissen eine wesentliche Verschlechterung ein, so kann der Verkäufer für noch ausstehende Lieferungen aus irgendeinem laufenden Vertrag unter Fortfall des Zahlungszieles bare Zahlung vor Ablieferung der Ware verlangen.

Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher bestehender Forderungen unser Eigentum. Es gilt der verlängerte und erweiterte Eigentumsvorbehalt. Der Käufer darf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren weder Verpfänden noch einem Dritten zur Sicherung übereignen noch mit sonstigen Rechten Dritter belasten. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch für weiterverarbeitete Waren.

Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Frankfurt am Main. Als Gerichtsstand wird auch für Wechsel- und Scheckklagen ausdrücklich Frankfurt am Main vereinbart.

Stickerei Cap´z

Frankfurt den 01.09.2009